Nichtwähler-Tsunami

Nun hat Frankreich doch noch einmal die Notbremse gezogen. Staatschef Nicolas Sarkozy und seine konservative Partei UMP schien Frankreich einer Tsnunami-Welle gleich zu überrollen. So wurde es in in den vergangenen vierzehn Tagen in allen französischen Leitmedien vermeldet.

Die Wahlergebnisse des gestrigen Sonntags lassen im Grunde nur den Schluß zu, dass doch eine große Mehrheit von Franzosen angesichts eines für die Sozialisten katastrophalen Wahlergebnis bei dem ersten Wahldurchgang vor zwei Wochen diesmal die Hosen gestrichen voll gehabt haben dürften.

Und damit wären wir schon bei einem der größten Probleme unseres Zeitgeschehens. Der Bürger interessiert sich überhaupt erst an seine ureigenste demokratische Pflicht, die da lautet wählen zu gehen, wenn es ihm an den eigenen Kragen zu gehen droht. So wie es hier, bei den Wahlen in Frankreich, recht anschaulich zu sehen war.

Während der von einer Reihe von Unregelmäßigkeiten sprich Affären begleitete Staatschef Nicolas Sarkozy munter seine medienwirksame Schauspielkünste unter Beweis stellte, und dabei den einfachen Mann von der Straße glauben ließ, dass er dessen Interessen zu vertreten gedenke, ging dieser am ersten von zwei Wahlsonntagen statt zur Wahlurne lieber gleich direkt ans Meer.

Die Folge war ein Erdrutschsieg der Regierungspartei UMP, bei dem der zweite Wahltag eigentlich nur noch eine Formsache hinsichtlich einer von Staatschef Nicolas Sarkozy angestrebten Zweidrittelmehrheit schien. Mit dieser Mehrheit hätte dieser dann seine Reformen umsetzen können, und was mit Reformen gemeint ist, wenn sie ein erzkonservativer Mann wie Nicolas Sarkozy ausspricht, dies konnte sich in den vergangenen zwei Wochen jeder Bürger in Frankreich leicht denken.

Während Nicolas Sarkozy zwischen den beiden Wahlsonntagen bereits munter anfing seine ersten Gesetze zu planen, unterlief ihm dabei ein folgenschwerer strategischer Fehler. Gerade auch aus seiner Sicht wird er dies sehen, so vermute ich, denn Nicolas Sarkozy ließ zum ersten Mal die medienwirksam aufgesetzte Wahlkämpferhülle fallen.

Er kündigte plötzlich an die Mehrwertsteuer in Frankreich zu erhöhen, und spielte dabei den in sich zerstrittenen Sozialisten auf geniale wie auch aus eben seiner Sicht sicherlich einfältige Weise in die Hände. Diese mobiliserten daraufhin ihre eigene Wählerschaft, währenddem die der UMP ihrerseits am gestrigen Wahlsonntag bereits siegestrunken, wie es schien, ins Grüne fuhr.

So gabs diesmal einen Erdrutsch genau andersherum. Jedoch, auch die starken Zugewinne der Sozialisten lassen diese dennoch für weitere vier Jahre in der Opposition verbleiben, denn das Fiasko des ersten Wahldurchgangs war im zweiten nicht mehr aufzuholen. So gewinnen die Sozialisten im Vergleich zur letzten Parlamentswahl vierundvierzig Sitze im Parlament hinzu, während die UMP dagegen fünfundvierzig verliert, dabei aber immerhin noch mit 25 Stimmen über der absoluten Mehrheit liegt.

Während der Ausgang der Wahlen in Frankreich von jedem Demokraten zu respektieren ist, sorgt eine andere Meldung für Unruhe. Von den über fünfunddreissig Millionen wahlberechtigten Franzosen gingen nur gut einundzwanzig Millionen an die Urnen. Dies entsprach einer Wahlbeteiligung von nicht einmal sechzig Prozent. Es war dies die niedrigste Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen in Frankreich in den letzten fünfzig Jahren.

Ein altes Sprichwort sagt, in einer Demokratie wählt ein Volk seinen Henker selber. Ein Kolumnist geht heute noch einen Schritt weiter, denn er sagt, in einer Demokratie führen vor allem die Nichtwähler ihr Volk zu eben jenem Henker.