Der Festredner

Wo ist eigentlich dieser Norbert Blüm abgeblieben, fragt sich ein Kolumnist dieser Tage wieder einmal, wie schon so oft in letzter Zeit. Haben Sie sich dies, verehrte Leser, denn nicht auch schon einmal gefragt? Sie wissen doch noch wer Norbert Blüm ist, denn diesen kleinen Strahlemann kann man doch nicht vergessen.

Dieser nämlich machte auf dem hohen politischen Parkett der achziger Jahre eine ähnlich elegante Figur wie auf Karnevalsveranstaltungen. Nicht umsonst wurde ihm daher neben anderen Auszeichnungen nicht nur der Karl-Valentins-Orden, sondern auch der Orden wieder den tierischen Ernst verliehen.

Um illustre Sprüche nie verlegen, sind von Norbert Blüm aus seiner Amtszeit als Minister denn auch eine ganze Reihe Zitate überliefert. Eines der bekanntesten lautete, Wir brauchen viele neue Ideen, mit Ladenhütern werden wir keine Zukunft haben.

Allerdings muss sich ausgerechnet er, der im Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl am 4. Oktober 1982 zum Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung in die Bundesregierung berufen wurde, nun fünfundzwanzig Jahre später den Vorwurf gefallen lassen, dass er als Verantwortlicher ebenfalls nicht die Ideen hatte, den zu seiner Amtszeit bereits erkennbaren zukünftigen Problemen der Sozialversicherungen in Deutschland mittels Entwicklung schlüssiger Konzepte entgegenzutreten.

Im Gegenteil. Der Mann, der als einziger aller Bundesminister über die gesamte Kanzlerschaft von Helmut Kohl dessen Kabinett angehört hat, muss sich heute den Vorwurf gefallen lassen, dass er mit elementaren und schwergewichtigen Entscheidungen und vor allem lauten Aussagen dafür gesorgt hat, dass zukünftig Millionen von Rentenbeziehern hierzulande vor einem finanziellen Debakel stehen.

Sein über viele Jahre geflügeltes Wort von der Rente, die angeblich sicher ist, hat dazu geführt, dass ein Großteil deutscher Rentenbezieher der Gegenwart, und noch mehr der Zukunft ,davon abgehalten wurden, ausreichende private Altersvorsorge zu betreiben.

So erinnert sich noch ein Kolumnist nur zu gut noch daran, wie Minister Nobert Blüm in zahllosen Fernsehdiskussionen, Talkshows und Interviews die Bürger seines Landes sogar noch vor dem Abschluß von Lebens- und Rentenversicherungen gewarnt hatte, anstatt sie dazu zu ermuntern.

Er, der immer für sich in Anspruch nahm für den Ausbau des Sozialstaats zu sein, und dessen Worte die Menschen schon aufgrund seines treuherzigen Augenaufschlags für bare Münze nahmen, begann jedwede kritische Frage nach einer ausreichenden zukünftigen staatlichen Rente mit den Worten, Die Rente ist sicher. Diese Aussage hatte geradezu fatale Folgen.

Denn anstatt als Minister im Kabinett Kohl mit dafür Sorge zu tragen, dass in den achziger Jahren eine vernünftige Familienpolitik mit der Folge reichlichen Nachwuchses in deutschen Familien praktiziert worden wäre, um damit der sich damals schon abzeichnenden künftigen Schieflage der Gesetzlichen Rentenversicherung entschieden entgegenzutreten, kümmerte er sich lieber um das genaue Gegenteil.

Mit der Einführung der Pflegeversicherung sorgte Norbert Blüm nämlich dafür, dass wesentliche Elemente der Sozialversicherung, die vorher Bestandteil der gesetzlichen Krankenversicherung gewesen waren, nun von allen zusätzlich zu bezahlen waren. Die Belastungen für die Bürger in Deutschland wurden höher und höher, die permanente Abgabendiskussion der letzten Monate und Jahre sind bezeichnend dafür.

Vor wenigen Tagen wurde nun bekannt, dass bereits seit zwei Jahren neue Rentenbezieher fast fünfzehn Prozent weniger Altersrente bekommen als diejenigen, die bereits seit längerem Altersruhegeld beziehen. Und die bedrohliche Entwicklung nach unten, sie hält weiter und weiter an.

Die staatlichen Renten garantieren bei weitem nicht einmal mehr ein würdevolles Leben, zumindest für viele Millionen derjenigen, die alleine auf das Wort von Norbert Blüm vertraut haben, anstatt schon damals zusätzlich privat vorzusorgen.

Nicht nur, aber vor allem die vielen Millionen Menschen der geburtenstarken Jahrgänge von 1956 bis 1962 in Deutschland, die in etwa zehn Jahren in ihren verdienten letzten Lebensabschnitt gehen werden, hätten zur Zeit eines Minister Norbert Blüm für wenig Geld eine ausreichende private Altersvorsorge abschliessen können. Und diese werden sich dann ganz besonders bei dem damaligen Arbeits- und Sozialminister bedanken können.

Norbert Blüm sagte einmal, Wir haben in unserem Ministerium die Arbeitsteilung eingeführt, die Beamten denken, und der Minister hält die Festreden. Das mit dem Denken kann man angesichts der schlimmen Lage im Land zwar nicht nachvollziehen, dass mit den Festreden jedoch schon.