Versprechen

Das seit Jahren in aller Regelmässigkeit geradezu zelebrierte Gebet der Deutschen Bundesregierung von einem Aufschwung hierzulande beschäftigte einen Kolumnisten in den letzten Wochen immer häufiger.

Die Gründe hierfür lagen in der nach Ansicht vieler offensichtlichen Unglaubwürdigkeit dieser schon fast gebetsmühlenartig vorgetragenen Reden eines immer weiter fortschreitenden Aufschwungs, zunächst seitens der Regierung Gerhard Schröder, danach in der nahezu gleichen Weise fortgesetzt von der Regierung Angela Merkel.

Mit diesen, man ist geneigt zu sagen, Aufschwung-Arien versucht die deutsche Politik naturgemäss ihre eigenes Wirken in einem besonders guten Licht erscheinen zu lassen. Wer will es ihr im Grunde auch verdenken. Hochdotierte Beratergremien beschäftigen sich seit langem mit der Frage, wie verkaufe ich alles meinem Kinde, sprich dem Wähler.

Die Folge dieser nach amerikanischen Vorbildern handelnden Politik, deren fragwürdige Praktiken mehr und mehr Einzug in die politische Kultur Europas Einzug erhalten, ist ein massiver und immer weiter wachsender Vetrauensverlust der Wählerschaft in die politische Handelnden.

Der Wähler betrachtet öffentliche Bekundungen der Politik zunehmends als pure Schaumschlägerei und wendet sich lieber anderen Dingen zu. Mehr noch sogar, er wendet sich nicht nur ab, er winkt auch noch ab, und geht bei der nächsten Wahl einfach nicht mehr hin.

Mit fatalen Folgen für ein demokratisches Land, welches doch noch vor einigen Jahrzehnten einmal besonders viele und vor allem gute Lehren aus seiner leidvollen Geschichte gezogen hatte.

Die Mär vom Aufschwung, zumindest unbewusst haben die Menschen hierzulande immer mehr gespürt, dass da etwas nicht stimmen kann. Überall Aufschwung, riesige Gewinne für einige wenige, aber der eigene Geldsack schrumpfte mehr und mehr.

Dass dies nicht endlos so weiter gehen konnte, musste und muss auch der Politik bewusst sein, deren Weitsicht in ihren Handlungen Jahr für Jahr immer mehr zu schrumpfen scheint. Wir allen kennen das Sprichwort, der Krug geht so oft zum Brunnen, bis er bricht.

Dies scheint gerade jetzt der Fall zu sein, wenn man den Verlautbarungen der Wirtschaftsforscher Glauben schenken mag. Der Aufschwung hat nicht mehr die Dynamik wie 2006, dies sagt nun der Konjunkturchef des ifo-Instituts, Gebhard Flaig, in einer Umfrage der Berliner Zeitung. Und, der Höhepunkt ist vorbei.

Der stellvertretende Konjunkturchef des DIW Berlin, Christian Dreger, rechnet sogar mit einem leichten Abschwung, auch wegen der Mehrwertsteuererhöhung. Der dritte Konjunkturexperte, vom Hamburger HWWI-Institut, Jörg Hinze, meint, er erwarte ebenfalls eine gewisse Abflachung der konjunkturellen Entwicklung.

Drei Wirtschaftsinstitute mit drei klaren, aber auch äusserst fatalen Aussagen, wenn man dies einmal alleine aus der Sicht des Bürgers sieht. Der Bürger hat der Politik über Jahre vertraut, vor allem auf die Aussagen, dass die EU-Erweiterung nach Osten sowie, die mit massgeblicher Unterstützung der Politik eingeleitete, Globalisierung ihm bald zugute kommen wird.

Hierfür hat dieser Bürger zum Teil erhebliche Lohnkürzungen in Kauf genommen, dazu noch drastische Einschnitte in das soziale Netz des Landes, eine höhere Abgabenlast hat er ebenfalls noch tragen müssen.

Die Quittung für sein Vertrauen in diese Politik bekommt er nach Ansicht vieler in Deutschland bereits seit langem, nun aber wird sie wohl noch deftiger ausfallen, und, dies ist das Entscheidende, er wird diese Quittung nun bald selbst am eigenen Leibe sprüren können.

Bis zur nächsten Bundestagswahl dauert es noch etwas, aber ich bin schon heute gespannt ob der Bürger den Wahlversprechen seiner Politik dann ein weiteres Mal auf den Leim gehen wird.